Die USA haben am 9. Oktober weitreichende Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angekündigt. Nach einer Frist von 180 Tagen sollen Vermögenswerte des Gerichts unter amerikanischer Zuständigkeit gesperrt und Transaktionen durch US-Bürger verboten werden. Die EU bekräftigte hingegen ihre Unterstützung des Strafgerichtshofs. Am selben Tag hat eine frühere Richterin des Gerichtshofs, Navi Pillay, den Friedensnobelpreis erhalten.
Der seit 2002 bestehende Gerichtshof verfolgt Einzelpersonen wegen schwerster Völkerrechtsverbrechen. Zu seinen historischen Grundlagen gehören die Nürnberger Prozesse von 1945/46 gegen führende Verantwortliche des nationalsozialistischen Deutschlands. Angesichts des historisch einzigartigen Völkermords an den Juden sollten sich damals auch die Verantwortlichen der Beurteilung durch ein Gericht stellen, das modernen rechtsstaatlichen Grundsätzen gerecht wird. Beim aktuellen Konflikt um die Rolle des Strafgerichtshofs spielt Antisemitismus wieder eine Rolle. Zuletzt warf US-Außenminister Marco Rubio dem Gericht politisierte Verfahren gegen Israelis und vor. Haftbefehle gegen israelische Politiker und der Völkermordvorwurf einer von Navi Pillay geleiteten UN-Untersuchungskommission stehen aktuell im Zentrum der Auseinandersetzung. Pillay, ehemals Richterin in Den Haag, erhielt am selben Tag den Friedensnobelpreis. Sollte der Vorwurf der Parteinahme gegen Israel zutreffen, wäre eine Entfernung der Institution von ihrem moralischen Gründungsanspruch deutlich. Wer internationale Gerechtigkeit beansprucht, muss auch Kritik an einseitigen Maßstäben ernst nehmen. Israels Kampf gegen die Hamas kann und darf nicht mit dem Terror gegen seine Bevölkerung gleichgesetzt werden.
Die Bibel beschreibt keine von Staaten errichtete internationale Strafgerichtsbarkeit. Sie verpflichtet Regierende jedoch, das Böse zu bestrafen und das Gute zu schützen (Römer 13,3–4; 1. Petrus 2,14). Ihre Verantwortung betrifft gerade auch diejenigen, die selbst Macht ausüben: Könige sollen gerecht urteilen und Bedrängte vor ihren Unterdrückern schützen (Jeremia 22,2–3). Ein Herrscher darf sich nicht über seine Mitmenschen erheben, sondern bleibt selbst an Gottes Gebote gebunden (5. Mose 17,18–20). Deshalb sind auch hohe Amtsträger nicht von Rechenschaft ausgenommen. Nathan stellte König David wegen seines Ehebruchs und der Tötung Urias zur Rede (2. Samuel 12,7–9). Elia klagte König Ahab wegen der Ermordung und Enteignung Naboths an (1. Könige 21,17–19). Für die Rechtsprechung gelten klare Maßstäbe: Richter müssen beide Seiten hören und ohne Ansehen der Person urteilen – ausdrücklich auch gegenüber Mächtigen (5. Mose 1,16–17). Vorwürfe müssen sorgfältig untersucht werden; eine einzelne Zeugenaussage genügt nicht zur Verurteilung (5. Mose 19,15–18). Bestechung und Rechtsbeugung sind verboten (5. Mose 16,19), ebenso die Bevorzugung eines Armen oder eines Großen (3. Mose 19,15). In einer globalisierten Welt stehen Regierende vor der Herausforderung, diese Verantwortung auch über Grenzen hinweg wahrzunehmen: Wer schwere Verbrechen angeordnet oder ermöglicht hat, soll sich der Aufklärung nicht durch seine Machtstellung, staatlichen Schutz oder Flucht entziehen können. Internationale Zusammenarbeit kann dazu beitragen. Doch auch ihre Gerichte und Verantwortungsträger müssen sich an klaren Zuständigkeiten, überprüfbaren Beweisen und gleichen Maßstäben messen lassen.
Die Bibel kennt zwar keinen internationalen Gerichtshof - ein internationales Gericht erwähnt sie aber durchaus. Gott wird jede Tat und alles Verborgene ins Gericht bringen (Prediger 12,14). Kein Herrscher, kein Richter und kein gewöhnlicher Bürger kann sich seiner Verantwortung entziehen. Irgendwann werden die Toten vor dem großen weißen Thron stehen und werden nach ihren Werken gerichtet (Matthäus 25,31–46; Offenbarung 20,11–15). Kein Unrecht bleibt verborgen, und niemand entgeht seiner gerechten Strafe. Doch heute bietet Gott Rettung vor diesem Gericht an: Jesus Christus ging ans Kreuz und trug die Schuld derer, die an ihn glauben (1. Petrus 2,24). Seine Vergebung ist keine Begnadigung auf Kosten der Gerechtigkeit – der Erlöser hat die Strafe selbst getragen. Wer seine Schuld vor Gott bekennt und Jesus Christus im Glauben annimmt, erhält Vergebung und ewiges Leben. Dieses Angebot müssen wir jetzt annehmen: Wer an ihn glaubt, kommt nicht ins Gericht, sondern ist aus dem Tod in das Leben übergegangen (Johannes 5,24).
Die Bibel beschreibt keine von Staaten errichtete internationale Strafgerichtsbarkeit. Sie verpflichtet Regierende jedoch, das Böse zu bestrafen und das Gute zu schützen (Römer 13,3–4; 1. Petrus 2,14). Ihre Verantwortung betrifft gerade auch diejenigen, die selbst Macht ausüben: Könige sollen gerecht urteilen und Bedrängte vor ihren Unterdrückern schützen (Jeremia 22,2–3). Ein Herrscher darf sich nicht über seine Mitmenschen erheben, sondern bleibt selbst an Gottes Gebote gebunden (5. Mose 17,18–20). Deshalb sind auch hohe Amtsträger nicht von Rechenschaft ausgenommen. Nathan stellte König David wegen seines Ehebruchs und der Tötung Urias zur Rede (2. Samuel 12,7–9). Elia klagte König Ahab wegen der Ermordung und Enteignung Naboths an (1. Könige 21,17–19). Für die Rechtsprechung gelten klare Maßstäbe: Richter müssen beide Seiten hören und ohne Ansehen der Person urteilen – ausdrücklich auch gegenüber Mächtigen (5. Mose 1,16–17). Vorwürfe müssen sorgfältig untersucht werden; eine einzelne Zeugenaussage genügt nicht zur Verurteilung (5. Mose 19,15–18). Bestechung und Rechtsbeugung sind verboten (5. Mose 16,19), ebenso die Bevorzugung eines Armen oder eines Großen (3. Mose 19,15). In einer globalisierten Welt stehen Regierende vor der Herausforderung, diese Verantwortung auch über Grenzen hinweg wahrzunehmen: Wer schwere Verbrechen angeordnet oder ermöglicht hat, soll sich der Aufklärung nicht durch seine Machtstellung, staatlichen Schutz oder Flucht entziehen können. Internationale Zusammenarbeit kann dazu beitragen. Doch auch ihre Gerichte und Verantwortungsträger müssen sich an klaren Zuständigkeiten, überprüfbaren Beweisen und gleichen Maßstäben messen lassen.
Die Bibel kennt zwar keinen internationalen Gerichtshof - ein internationales Gericht erwähnt sie aber durchaus. Gott wird jede Tat und alles Verborgene ins Gericht bringen (Prediger 12,14). Kein Herrscher, kein Richter und kein gewöhnlicher Bürger kann sich seiner Verantwortung entziehen. Irgendwann werden die Toten vor dem großen weißen Thron stehen und werden nach ihren Werken gerichtet (Matthäus 25,31–46; Offenbarung 20,11–15). Kein Unrecht bleibt verborgen, und niemand entgeht seiner gerechten Strafe. Doch heute bietet Gott Rettung vor diesem Gericht an: Jesus Christus ging ans Kreuz und trug die Schuld derer, die an ihn glauben (1. Petrus 2,24). Seine Vergebung ist keine Begnadigung auf Kosten der Gerechtigkeit – der Erlöser hat die Strafe selbst getragen. Wer seine Schuld vor Gott bekennt und Jesus Christus im Glauben annimmt, erhält Vergebung und ewiges Leben. Dieses Angebot müssen wir jetzt annehmen: Wer an ihn glaubt, kommt nicht ins Gericht, sondern ist aus dem Tod in das Leben übergegangen (Johannes 5,24).
